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| VerfVwG der Vereinigten Ev.-Luth. Kirche Deutschlands, 05.06.2003 - RVG 2/02 |
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VerfVwG der Vereinigten Ev.-Luth. Kirche Deutschlands, 05.06.2003 - RVG 2/02 (https://dejure.org/2003,86150)
VerfVwG der Vereinigten Ev.-Luth. Kirche Deutschlands, Entscheidung vom 05.06.2003 - RVG 2/02 (https://dejure.org/2003,86150)
VerfVwG der Vereinigten Ev.-Luth. Kirche Deutschlands, Entscheidung vom 05. Juni 2003 - RVG 2/02 (https://dejure.org/2003,86150)
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Volltextveröffentlichung
- kirchenrecht-ekd.de
, S. 25
Dienstwohnungsvergütung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 17.03.1983 - 2 C 34.81
Besoldung - Anrechnung von Sachbezügen - Dienstlicher Fernsprechanschluss - …
Auszug aus VerfVwG der Vereinigten Ev.-Luth. Kirche Deutschlands, 05.06.2003 - RVG 2/02
Angemessen ist im öffentlichen Dienst ein Betrag, den der Dienstwohnungsinhaber von seiner Besoldung für den gleichen Zweck auf dem privaten Markt aufbringen müsste und den er durch den Sachbezug erspart (subjektiver Wert; vgl. BVerwGE 67, 66, 72;… BVerwG Buchholz 235 § 10 BBesG Nr. 2, S. 8, 9; BVerwG, ZBR 2001, 134, 137).Die Angemessenheit hat sich wie ausgeführt zwar unter Fürsorgegesichtspunkten auch an den Dienstbezügen zu orientieren, ohne dass allerdings zwingend schematisch auf den Umfang des Dienstes abzustellen ist; eine Abstufung des anzurechnenden Betrages innerhalb des Rahmens des objektiven Wertes nach der Höhe der Besoldung, die dem jeweils Betroffenen zusteht, ist nicht unbedingt gerechtfertigt (für das Beamtenrecht offen gelassen in BVerwGE 67, 66, 73).
- BVerwG, 21.09.2000 - 2 C 5.99
Verfahrensmangel, Darlegungsanforderungen an die Revisionsbegründung; Besetzung …
Auszug aus VerfVwG der Vereinigten Ev.-Luth. Kirche Deutschlands, 05.06.2003 - RVG 2/02
Angemessen ist im öffentlichen Dienst ein Betrag, den der Dienstwohnungsinhaber von seiner Besoldung für den gleichen Zweck auf dem privaten Markt aufbringen müsste und den er durch den Sachbezug erspart (subjektiver Wert; vgl. BVerwGE 67, 66, 72;… BVerwG Buchholz 235 § 10 BBesG Nr. 2, S. 8, 9; BVerwG, ZBR 2001, 134, 137). - VG Göttingen, 14.01.1999 - 3 A 3487/97
Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs für eine Klage über eine Auszahlung eines …
Auszug aus VerfVwG der Vereinigten Ev.-Luth. Kirche Deutschlands, 05.06.2003 - RVG 2/02
Er hat im Rahmen seines Ermessens allerdings das zu beachten, was die allgemeinen Grundsätze der wirtschaftlichen Haushaltsführung und der Finanzverwaltung einerseits und der Alimentation und Fürsorge andererseits gebieten und deshalb eine unter Berücksichtigung sämtlicher Interessen angemessene Regelung zu finden (vgl. VG Göttingen, NVwZ 99, 794, 795).